Osnabrück JMCE Award Series Nr. 09 (2013) - Administrative Rechtsetzung - Deutschland und die EU im Vergleich

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Title: Osnabrück JMCE Award Series Nr. 09 (2013) - Administrative Rechtsetzung - Deutschland und die EU im Vergleich
Authors: Notbohm, Robert
Abstract: Entgegen der weitverbreiteten Annahme erfolgt der Erlass von Rechtsnormen im modernen Staatswesen nicht allein durch die Legislative sondern in beträchtlichem Umfang auch durch die Exekutive. Im Sozialstaat des 21. Jahrhunderts ist dies eine dringende Notwendigkeit, um dem stetig steigenden Bedarf an rechtlichen Ausgestaltungen nachzukommen. Diese sogenannte administrative Rechtsetzung findet in Deutschland ihren Niederschlag im Erlass von Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften. Auch die seit ihrer Gründung vor allem exekutiv ausgerichtete EU kennt verschiedene Formen administrativer Rechtsetzung, die durch den Vertrag von Lissabon zum Teil gewichtige Änderungen erfahren haben. Gegenstand dieser Arbeit ist im Kern die Frage, inwieweit die administrative Rechtsetzung in Bezug auf Erscheinungsformen, demokratische Legitimation und Rechtsschutz in Deutschland und der EU übereinstimmt und an welchen Stellen sich Unterschiede zeigen. Daraus lassen sich dann jeweils exemplarisch Rückschlüsse auf die Besonderheiten eines supranationalen Staatengebildes gegenüber einem Nationalstaat ziehen.
Citations: Notbohm, Robert: Administrative Rechtsetzung – Deutschland und die EU im Vergleich. Hrsg. Stefanie Stasche. Osnabrück: JMCE (2013). Osnabrück JMCE Award Series ; 9
URL: https://osnadocs.ub.uni-osnabrueck.de/handle/urn:nbn:de:gbv:700-2013091811619
Subject Keywords: Administrative Rechtsetzung; Exekutive Rechtsetzung; Abgeleitete Rechtsetzung; Tertiärrecht; Delegierte Rechtsakte; Durchführungsrechtsakte; Komitologie; Demokratische Legitimation
Issue Date: 18-Sep-2013
Type of publication: Studienarbeit [StudyThesis]
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